Impressum

Definitionen und Erklärungen zu Impressum

Ein Impressum ist eine gesetzlich vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung auf Webseiten, die Besucher über den Verantwortlichen des Internetauftritts informiert. In Deutschland unterliegt die Impressumspflicht verschiedenen Gesetzen, insbesondere dem Telemediengesetz (TMG) und dem Rundfunkstaatsvertrag (RStV). Das Impressum dient der Transparenz und ermöglicht es Nutzern, bei Bedarf Kontakt zum Webseitenbetreiber aufzunehmen oder rechtliche Ansprüche geltend zu machen.

Wer ist zur Angabe eines Impressums verpflichtet?

Geschäftsmäßige Online-Dienste: Grundsätzlich sind alle Webseiten, die nicht rein privat betrieben werden, impressumspflichtig. Dazu gehören:
- Unternehmen, Onlineshops und Dienstleister
- Freiberufler und Selbstständige
- Vereine und Verbände
- Blogger und Influencer mit monetärer Absicht oder regelmäßiger Werbung
Private Webseiten: Auch private Seiten können impressumspflichtig sein, wenn sie beispielsweise Werbebanner einblenden oder Affiliate-Links nutzen.

Welche Angaben müssen im Impressum enthalten sein?

Die gesetzlichen Anforderungen richten sich primär nach § 5 TMG. Folgende Informationen sind erforderlich:

Name und Anschrift: Vollständiger Name (bei Unternehmen inklusive Rechtsform) und ladungsfähige Postanschrift (kein Postfach).
Kontaktmöglichkeiten: Eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme muss gewährleistet sein, in der Regel durch Angabe einer E-Mail-Adresse und einer Telefonnummer.
Vertretungsberechtigte Personen: Bei juristischen Personen (z.B. GmbH, AG) müssen die vertretungsberechtigten Geschäftsführer oder Vorstandsmitglieder genannt werden.
Registereintrag: Falls vorhanden, Angaben zum Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister inklusive Registernummer.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: Wenn vorhanden, muss die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a UStG oder die Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c AO angegeben werden.
Berufsspezifische Angaben: Für bestimmte Berufsgruppen (z.B. Rechtsanwälte, Ärzte, Steuerberater) sind zusätzliche Informationen notwendig, wie Kammerzugehörigkeit, Berufsbezeichnung, der Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen wurde, und Angaben zu berufsrechtlichen Regelungen.
Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung: Bei erlaubnispflichtigen Tätigkeiten kann die Angabe der Berufshaftpflichtversicherung erforderlich sein.

Formale Anforderungen an das Impressum:

Leichte Erkennbarkeit: Das Impressum muss klar als solches benannt sein. Bezeichnungen wie "Impressum", "Kontakt" oder "Anbieterkennzeichnung" sind üblich.
Unmittelbare Erreichbarkeit: Es sollte von jeder Seite der Webseite mit maximal zwei Klicks erreichbar sein. Eine Verlinkung im Footer (Fußzeile) ist gängig.
Ständige Verfügbarkeit: Das Impressum muss jederzeit abrufbar sein, ohne dass Barrieren wie Passwörter oder spezielle Softwareüberwindungen nötig sind.
Verständlichkeit: Alle Angaben sollten klar und verständlich formuliert sein. Abkürzungen oder juristische Fachbegriffe sind zu vermeiden.

Typische Fehler und Risiken:

Unvollständige oder fehlende Angaben: Dies kann zu Abmahnungen, Bußgeldern und Unterlassungsklagen führen.
Verstecktes Impressum: Wenn das Impressum schwer auffindbar oder irreführend benannt ist, gilt die Impressumspflicht als nicht erfüllt.
Falsche Kontaktdaten: Ungültige oder unzutreffende Informationen sind ebenso rechtlich problematisch wie fehlende Angaben.
Veraltete Informationen: Änderungen im Unternehmen, wie ein Wechsel des Geschäftsführers oder der Anschrift, müssen zeitnah aktualisiert werden.

Sonderfälle und zusätzliche Hinweise

Social Media und Plattformen: Bei geschäftlicher Nutzung von sozialen Netzwerken (z.B. Facebook, Instagram) ist auch dort ein Impressum erforderlich oder ein klar erkennbarer Link zum Impressum auf der eigenen Webseite.
Mehrsprachige Webseiten: Das Impressum sollte in jeder angebotenen Sprache verfügbar sein oder zumindest ein Verweis erfolgen.
Datenschutzerklärung: Das Impressum ersetzt nicht die Datenschutzerklärung. Beide müssen separat vorhanden und den jeweiligen gesetzlichen Vorgaben entsprechend ausgestaltet sein.
Internationaler Handel: Bei grenzüberschreitenden Angeboten können zusätzliche Informationspflichten nach dem Recht des Ziellandes bestehen.

Tipps zur korrekten Umsetzung

Aktuelle Rechtslage prüfen: Gesetze können sich ändern. Es ist wichtig, die aktuellen gesetzlichen Anforderungen zu kennen.
Rechtsberatung einholen: Bei Unsicherheiten sollte ein Rechtsanwalt konsultiert werden, um Fehler zu vermeiden.
Seriöse Impressumsgeneratoren nutzen: Diese können helfen, die notwendigen Angaben strukturiert zusammenzustellen.
Regelmäßige Aktualisierung: Das Impressum sollte mindestens einmal jährlich oder bei unternehmensrelevanten Änderungen überprüft werden.

Rechtliche Konsequenzen bei Verstößen:

Abmahnungen: Wettbewerber oder befugte Verbände können kostenpflichtige Abmahnungen aussprechen.
Bußgelder: Ordnungswidrigkeiten können mit Bußgeldern von bis zu 50.000 Euro geahndet werden (§ 16 TMG).
Unterlassungsklagen: Bei wiederholten Verstößen drohen gerichtliche Verfahren und Unterlassungsklagen.
Vertrauensverlust: Ein fehlendes oder fehlerhaftes Impressum kann das Vertrauen der Kunden beeinträchtigen.

Verbindung zu weiteren gesetzlichen Pflichten

Hinweis auf OS-Plattform: Online-Händler müssen auf die EU-Streitbeilegungsplattform verlinken und ihre E-Mail-Adresse angeben.
Informationspflichten nach dem EGBGB: Weitere Angaben können nach dem Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche erforderlich sein, insbesondere im Fernabsatz.
Preisangabenverordnung (PAngV): Bei Preisangaben müssen bestimmte Informationspflichten erfüllt werden.

Fazit:

Das Impressum ist ein wesentlicher Bestandteil jeder geschäftsmäßig betriebenen Webseite. Es dient nicht nur der gesetzlichen Compliance, sondern auch der Transparenz und Professionalität gegenüber den Nutzern. Durch korrekte und vollständige Angaben können rechtliche Risiken minimiert und das Vertrauen der Besucher gestärkt werden.

Webseitenbetreiber sollten die Impressumspflicht nicht auf die leichte Schulter nehmen und sicherstellen, dass ihr Online-Auftritt den aktuellen gesetzlichen Anforderungen entspricht. Bei Unklarheiten ist es ratsam, fachkundige Unterstützung in Anspruch zu nehmen, um mögliche Rechtsverstöße zu vermeiden.

Alle Angaben ohne Gewähr.